Veröffentlichungen 2024
16. Juni 2024
Der SPIEGEL Finanzierung von Autobahnbau
Autobahnen mit bis zu zehn Spuren? Braucht Deutschland nicht! Was dringend fehlt, ist ein Konzept, wie das Land seine PKW-Flotte reduzieren kann.
Arvid Haitsch ' - Auf zehn Spuren durch Rhein-Main-Gebiet brettern? Der für die Autobahn A5 in Hessen angedachte Ausbau erscheint irrsinnig: noch mehr Beton und Asphalt für eine Zukunft mit noch mehr Straßenverkehr. Als wären die Städte nicht schon genug verstopft, verlärmt und mit Schadstoffen vergiftet. Die Mutation der deutschen Autobahn zum US-Freeway bei Frankfurt am Main ist ein Extrembeispiel. Aber sie steht für einen politisch-automobilen Komplex, der auch unter der Ampelkoalition weiterwuchert.
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16. Juni 2024
Der SPIEGEL Finanzierung von Autobahnbau
Die Ampelkoalition ringt um den Etatentwurf für 2025 und die weitere Finanzplanung. Auch im Verkehrsressort zeichnen sich Einsparungen ab. Es drohen drastische Einschnitte.
hej/dpa ' - Das Bundesverkehrsministerium plant offenbar deutliche Kürzungen der Investitionen in Autobahnen. Die Mittel für die Autobahn GmbH, die die Fernstraßen baut und betreibt, sollen laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" im kommenden Jahr im Vergleich zu bisherigen Planungen um 20 Prozent zusammengestrichen werden.
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15. Juni 2024
Tagesschau Finanzierung von Autobahnbau
Laut einem Medienbericht will das Bundesverkehrsministerium Investitionen in Verkehrswege kürzen. Vor allem bei den Autobahnen sollen Milliarden eingespart werden. Umweltverbände beklagen Inkonsequenz.
Tagesschau ' - Das Bundesverkehrsministerium plant offenbar massive Kürzungen bei den Investitionen in Verkehrswege. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) berichtet unter Berufung auf einen Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt über Streichungen im Milliardenbereich. Das Verkehrsministerium bestätigte das indirekt und verwies auf die "aktuelle Haushaltslage und erforderliche Einsparungen". Umweltschützer witterten einen "medialen Coup".
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15. Juni 2024
Vorlage:Heise Finanzierung von Autobahnbau
Die Ampel-Koalition ringt noch um den Etatentwurf für 2025 und die Finanzplanung für die folgenden Jahre. Auch im Verkehrsressort zeichnen sich Einsparungen ab.
dpa ' - Das Bundesverkehrsministerium plant nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" deutliche Kürzungen der Investitionen in Autobahnen. Die Mittel für die Autobahn GmbH, die die Autobahnen baut und betreibt, sollen im kommenden Jahr im Vergleich zur bisherigen Planung um 20 Prozent zusammengestrichen werden, wie das Blatt unter Berufung auf den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 schreibt.
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13. Juni 2024
Vorlage:BUND Sanierungsstau
Das Verkehrsministerium spricht von 4.000 Autobahnbrücken, die in den nächsten zehn Jahren saniert oder ersetzt werden müssen. Dabei sind fast dreimal so viele Fernstraßenbrücken in einem maroden Zustand. Das hat jetzt eine Untersuchung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ergeben.
BUND ' - Bundesweit müssen gut 11.000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen saniert oder ersetzt werden. Das zeigt die neue BUND-Untersuchung, für die Zahlen des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) ausgewertet wurden. Aktuell beziehen sich die kommunizierten Zahlen und Pläne des Verkehrsministeriums nur auf rund 7.000 Kilometer des deutschen Autobahnnetzes. Das ist aber mit 13.155 Kilometer fast doppelt so lang. Im gesamten Autobahnnetz müssten nicht 4.000, sondern 8.083 Brücken saniert oder ersetzt werden. Dazu kommen noch gut 3.000 sanierungsbedürftige Brücken an Bundesstraßen.Insgesamt sind also 11.000 Fernstraßenbrücken marode, statt 4.000, wie in der öffentlichen Wahrnehmung angenommen.
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11. Juni 2024
Vorlage:Gemeinde Bienenbüttel-Logo
Vorlage:Gemeinde Bienenbüttel Flurbereinigung im A39-Verfahren
Sitzungsvorlage für den Gemeinderat
Gemeinde Bienenbüttel Bienenbüttel - Das Amt für regionale Landentwicklung (ARL) führt derzeit für die Gemarkung Hohnstorf die A39 Unternehmensflurbereinigungsverfahren gem. § 41 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) durch. In dem Zuge der TöB-Beteiligung hat die Verwaltung die der Anlage 2-6 beigefügten Unterlagen erhalten, zu dem die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt wird. Ferner wurde die Gemeinde Bienenbüttel zu einem Anhörungstermin am 18.06.2024 geladen. Die Unterlagen wurden dem A-39 Begleitausschuss sowie den betroffenen Ortsvorsteher zur Verfügung gestellt. Der Vorsitzendende des A-39 Begleitausschuss hat am 05.06.2024 die in der Anlage 1 beigefügte Stellungnahme eingereicht. Mit dieser Sitzungsvorlage soll der Beschluss über die Stellungnahme gefasst werden.
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11. Juni 2024
Vorlage:Allgemeine Zeitung (Uelzen)-Logo
Vorlage:Allgemeine Zeitung (Uelzen) Flurbereinigung im A39-Verfahren
Im Flurbereinigungsverfahren sollen die Flächenverluste durch den A39-Bau von Landwirten im Bereich Hohnstorf ausgeglichen werden. Der Gemeindeausschuss übt jetzt mit Blick auf geplante Windkraftanlagen Kritik an der Standortauswahl der Ersatzflächen.
Jannis Wiepcke Hohnstorf - Mobilität fordert ihren Tribut. Im Falle des geplanten A 39-Baus werden für Trassen, Nebenanlagen und Kompensationsflächen zahlreiche landwirtschaftliche Grundstücke beansprucht – allein im Bereich des Abschnitts rund um Hohnstorf handelt es sich dabei um etwa 33 Hektar. Den Landverlust wollen die Eigentümer nach Möglichkeit ausgeglichen haben. Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) kauft deshalb Ersatzland auf und versucht, dieses dann an die Landwirte zu verteilen. Zudem will die Behörde Nachteile hinsichtlich von Zerschneidungen und der Zugänglichkeit von Wegen auffangen.
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5. Juni 2024
Vorlage:Die Zeit Verkehrswende
Der Bund will 6.000 Kilometer neue Fernstraßen bauen. Die Kosten sind aber viel höher als gedacht. Und nun?
Christian Endt, Max Hägler ' - Wenn es um den theoretischen Idealzustand der großen Straßen geht, scheint in Deutschland alles genauestens durchdacht. Im sogenannten Bundesverkehrswegeplan notieren die Beamten alle zehn Jahre ganz genau, wo neue Bundesstraßen asphaltiert und Autobahnen verbreitert werden müssten, damit der Verkehr möglichst ruhig und zügig fließt.
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3. Juni 2024
ZDF Klimaziele
Der Klima-Expertenrat der Bundesregierung geht davon aus, dass das für 2030 gesteckte Klimaziel verfehlt wird. Das Gremium sieht dafür vor allem zwei Gründe.
ZDF ' - Anders als Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sieht das wichtigste Klima-Expertengremium der Bundesregierung Deutschland nicht auf Kurs beim Klimaschutz. Man gehe von einer Verfehlung des Treibhausgas-Minderungsziels für das Jahr 2030 aus, erklärte der Vorsitzende des Expertenrats für Klimafragen, Hans-Martin Henning, in einer Mitteilung. In einem Sondergutachten hat der Expertenrat die Vorausberechnungen des Umweltbundesamts (UBA) überprüft.
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24. Mai 2024
Vorlage:Landeszeitung A39-Planungen
Wird, was lange Streit war, endlich Wut? Seit Jahren wird in Lüneburg über den Bau der A39, den Bau der Bahnbrücke über der Bleckeder Landstraße und den Umbau der Dahlenburger Landstraße diskutiert. Jetzt rückt der Startschuss für die Projekte näher – mit Pech gleichzeitig.
Joachim Zießler Lüneburg - Diese geplanten, 7,7 Kilometer Asphalt sorgen in Lüneburg seit Jahren für Zwist: Zum Neubau der A39 zählt auch ein Abschnitt zwischen dem Bilmer Berg und der Anschlussstelle Nord. Hier soll die Bundesstraße zur abschnittweise sechsspurigen A39 ausgebaut werden. Die Planungen sind etwas in Verzug, wie jetzt im Wirtschaftsausschusses des Lüneburger Rates bekannt wurde. Doch Gesa Schütte, Chefin der Lüneburger Außenstelle der Autobahn GmbH, ist zuversichtlich, dass es 2025 losgeht. Das Problem: 2025 könnten auch zwei Hauptverkehrsadern Lüneburgs lahmgelegt werden. Die Dahlenburger Landstraße soll ab Jahresbeginn umgebaut werden. Und die Bahn könnte ihren Brückenneubau auf der Bleckeder Landstraße angehen. Droht ein Verkehrsinfarkt?
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5. April 2024
Vorlage:Prognos AG Verkehrswende
Studie im Auftrag von Agora Verkehrswende
Prognos AG ' - Die Studie „Szenarien zur Berechnung der Kosten für die Verkehrswende in Deutschland“, durch-geführt im Auftrag von Agora Verkehrswende, analysiert die finanziellen Anforderungen und Auswirkungen verschiedener Klimaszenarien im Verkehrssektor. Ziel der Studie ist es, ein umfassen-des Bild der finanziellen Belastungen und potenziellen Einsparungen durch den Übergang zu einem nachhaltigen und klimaneutralen Verkehrssystem zu skizzieren. Trotz der allgemeinen Reduktion von Treibhausgasemissionen in Deutschland sind die Emissionen im Verkehrssektor seit 2010 bis vor Corona um fast 10 Prozent angestiegen, hauptsächlich aufgrund des Zuwachses im motorisierten Individualverkehr und dem Schwerlastverkehr. Eine Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel sowie eine weitgehende Elektrifizierung des Straßenverkehrs sind entscheidende Maßnahmen zur Verringerung der THG-Emissionen im Verkehr.
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5. April 2024
Vorlage:Agora Verkehrswende-Logo
Vorlage:Agora Verkehrswende Verkehrswende
Warum es sich volkswirtschaftlich lohnt, schnell in die Reduzierung von Treibhausgasemissionen in Deutschlands Verkehrssektor zu investieren
Agora Verkehrswende ' - Ob Tanken, Parken oder Autokauf, ob Deutschlandticket oder der Transport von Gütern – Kosten und Preise spielen eine wichtige Rolle, wenn über Mobilität berichtet und diskutiert wird. Auch die Ausgaben für größere Investitionsprojekte machen immer wieder Schlagzeilen – etwa für eine neue Bahnstrecke oder für die Instandsetzung einer Autobahnbrücke. Geht es jedoch um den Verkehrssektor in seiner Gesamtheit, ist der Finanzaspekt bisher schwer greifbar. Oft kursieren Ängste über steigende Kosten, insbesondere bei der Frage, wie der Verkehrssektor auf Kurs in Richtung Klimaneutralität zu bringen ist. Eine Verkehrswende, die die Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors in Deutschland zügig mindert und bis 2045 auf null senkt, werde viel Geld kosten, so heißt es. Geld, das in Zeiten knapper öffentlicher Kassen und gestiegener Lebenshaltungskosten nicht zur Verfügung stehe.
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3. April 2024
Vorlage:Die Zeit Verkehrsprognosen
Die Grünen fordern eine Bestandsaufnahme des Bundesverkehrsministers für Verkehrsprojekte. Einige Pläne seien "schöngerechnet", kritisieren sie.
Die Zeit ' - Die Grünen haben den Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer "ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten" aufgerufen. "Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schöngerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss", sagte die Haushaltspolitikerin der Grünen, Paula Piechotta. Klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken, müsse oberste Priorität haben, gerade in Zeiten knapper Kassen.
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18. März 2024
Vorlage:BUND Verkehrsprognosen
Aktuelle Studie des österreichischen Umweltbundesamtes zeigt Handlungsspielraum.
BUND ' - Mit den herkömmlichen Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung ist eine zukunftsfeste und zielorientierte Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland nicht möglich. Die Bundespolitik muss den laufenden Prozess der Bedarfsplanüberprüfung des 2016 beschlossenen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 nutzen, um eine grundsätzliche Systemumstellung in der Infrastrukturplanung auf den Weg zu bringen. Warum dies nötig und wie es möglich ist, zeigt eine im Auftrag des Naturschutzbund Deutschland (NABU), des Verbandes DIE GÜTERBAHNEN und des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstellte Studie „Zukunftsfeste Verkehrsinfrastrukturplanung – Fachliche Grundlage für eine zeitgemäße Bedarfsplanüberprüfung des BVWP 2030“ des österreichischen Umweltbundesamtes.
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26. Januar 2024
Vorlage:VCD Verkehrsprognosen
Prognosen bilden eine wichtige Grundlage für die Verkehrsplanung. Entscheidend sind die Annahmen zur künftigen Verkehrsentwicklung. Die alternative Verkehrsprognose von Prognos zeigt, welche Maßnahmen es braucht, um den Verkehr an Klimazielen auszurichten.
VCD ' - 2023 war das dritte Jahr in Folge, in dem der Verkehr die gesetzlichen Klimavorgaben verfehlt hat. Der Expertenrat für Klimafragen geht davon aus, dass mit den bisher angestrebten Maßnahmen die im Klimaschutzgesetz festgelegten Sektorziele nicht zu erfüllen sind. Ein entscheidender Hebel zur Emissionssenkung ist neben der Antriebswende die Änderung der Verkehrsnachfrage und deren Verteilung auf die verschiedenen Verkehrsträger, dem sogenannten Modal Split. Um diesen zu beeinflussen, ist die Infrastruktur so zu planen, dass möglichst viel Verkehr vermieden und auf klimaschonendere Verkehrsmittel verlagert wird.
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25. Januar 2024
Vorlage:Greenpeace Klimaschädlichkeit von Autobahnen
Wie der Bau weiterer Autobahnen natürliche CO2-Speicher und -Senken zerstört
Benjamin Gehrs, Jonathan Niesel (Greenpeace e.V.), Dr. Torsten Welle (Naturwald Akademie) ' - Glaubt man FDP und CDU, dann ist der Bau von Autobahnen für das Klima unschädlich - wahrscheinlich leisten sie sogar einen Beitrag zum Klimaschutz. Autobahnen würden „in Zukunft klimaneutrale Orte sein”1 lässt sich Lukas Köhler, FDP-Fraktionsvize zitieren - E-Autos (und Verbrennern mit E-Fuels) sei Dank. Gut ausgebaute Fernstraßen seien zudem unerlässliche Voraussetzung der Energiewende, schließlich müssten über ihre Fahrbahnen Windkraftflügel transportiert werden.
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18. Januar 2024
Frankfurter Rundschau Straßenbau und Biodiversität
Verkehrsforscher Helmut Holzapfel fordert im Interview ein Ende des weiteren Straßenbaus, um die Folgen für die Pflanzen- und Tierwelt sowie das Klima zu begrenzen.
Joachim Wille ' - In Deutschland gibt es rund 830 000 Kilometer Straßen, darunter etwa 13 000 Kilometer Autobahnen und 38 000 Kilometer Bundesstraßen. Obwohl es sich um eines der dichtesten Netze Europas handelt, soll es weiter ausgebaut werden. Die Folgen für die Natur und den Klimaschutz werden dabei weitgehend ausgeblendet, kritisiert der Kasseler Verkehrsprofessor Helmut Holzapfel im Interview.
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14. Januar 2024
Vorlage:Greenpeace Greenpeace Verkehrsszenario
Wie sich mit wenigen veränderten Annahmen die Verkehrsentwicklung in Deutschland deutlich verändern lässt - ein Szenario.
Greenpeace ' - Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hatte noch Ende Januar alle Kritik am derzeitigen BVWP zurückgewiesen. Auch die neue Bundesregierung will voraussichtlich an allen Projekten im derzeitigen BVWP festhalten. Schließlich steige ja auch der Verkehr auf den Straßen in den kommenden Jahrzehnten, so die bisherige Argumentation. Von gut sieben Prozent mehr Personenverkehr auf der Straße gehen die Prognosen des Bundesverkehrsministeriums bis zur Mitte des Jahrhunderts aus, der Güterverkehr würde um gut 50 Prozent zulegen. Eine Studie des Baseler Prognos-Instituts im Auftrag von Greenpeace und der Denkfabrik Transport & Environment zeigt das Gegenteil. Das alternative Szenario des Instituts ändert lediglich 17 der insgesamt 123 Annahmen, die das Ministerium für seine Prognose trifft, dann sinkt der Verkehr bis 2051 – um deutliche 22 Prozent. Manche der getroffenen Annahmen sind bereits Realität, etwa eine anhaltende Nutzung von Homeoffice, andere wie eine Pkw-Maut oder ein steigender CO2-Preis sind politisch leicht umsetzbar. "Es braucht keinen zusätzlichen Meter Autobahn, sondern einen Verkehrsminister mit dem Willen zur politischen Veränderung“, sagt Marissa Reiserer, Greenpeace Mobilitätsexpertin.
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Januar 2024
Umweltbundesamt Kipppunkte im Klimasystem
Erkenntnisse, Risiken sowie klima- und sicherheitspolitische Relevanz
Kai Kornhuber, Uta Klönne, Dalia Kellou, Carl-Friedrich Schleußner ' - Diese Publikation verdeutlicht die dramatischen Auswirkungen des fortschreitenden Klimawandels auf einzelne Komponenten des Erdsystems. Im Fokus stehen Kippelemente – sensible Bereiche, die bei Überschreitung kritischer Schwellen irreversible Veränderungen auslösen können. Von entscheidender Bedeutung sind der Grönländische und Westantarktische Eisschild, der Amazonas-Regenwald, die Ozeanische Zirkulation im Nordatlantik und Korallenriffe. Die Analyse betont, dass Selbstverstärkungsmechanismen zwischen diesen Elementen zu raschen, nicht umkehrbaren Veränderungen führen können. Politisches Handeln ist dringend geboten, da bisherige Klimaschutzmaßnahmen das Überschreiten dieser kritischen Punkte nicht ausreichend verhindern. Der Text unterstreicht die sicherheitspolitischen Implikationen und plädiert für eine internationale Zusammenarbeit, um diese Risiken auf globaler Ebene zu adressieren und zu bewältigen.
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